Seitenbereiche
Datev Digitale Kanzlei
Inhalt

Musik in der Arztpraxis

Radiowiedergabe

Ein Zahnarzt hatte wie in Arztpraxen üblich, in seiner Praxis Radiomusik als Hintergrundmusik abgespielt. Ihm wurde entgegengehalten, er müsse hierfür neben den Radiogebühren auch noch Gebühren für die Urheberrechte (GEMA-Gebühren) zahlen. Der Zahnarzt zog bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) und bekam in letzter Instanz Recht. Mit Urteil vom 15. März 2012 (C 135/10) wies der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Vergütungsanspruch des Urhebers zurück.

Begründung

Ein Zahnarzt, der Tonträger in Gegenwart seiner Patienten als Hintergrundmusik wiedergibt, betreibt keine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne des Unionsrechts. Dies gilt selbst dann, wenn der Zahnarzt bei der Wiedergabe von Tonträgern absichtlich tätig wird. Denn seine Patienten stellen üblicherweise eine stabile Zusammensetzung von Personen dar und nicht „Personen allgemein“. Im Übrigen sei die Zahl der Personen unerheblich, für die der Zahnarzt die Hintergrundmusik abspielt. Außerdem seien die Patienten in aller Regel nicht Hörer derselben Tonträger. Dies gilt insbesondere, wenn diese über Rundfunk verbreitet werden.

Kein Erwerbszweck

Hinter dem Abspielen von Hintergrundmusik in einer Arztpraxis steht kein Erwerbszweck, so die Richter. Denn die Patienten würden sich zu Behandlungszwecken in die Zahnarztpraxis begeben, nicht um Radio zu hören.

Stand: 12.05.2012

Bild: fhmedien_de - Fotolia.de

Sie haben Fragen zu diesem Thema? Dann nehmen Sie mit uns Kontakt auf!

Mit unserer Kanzlei in Tübingen sind wir Ihr Steuerberater und Ansprechpartner in allen steuerrechtlichen Fragestellungen. Neben der klassischen Steuerberatung ist die Gründungsberatung für Unternehmensgründer eines unserer Steckenpferde. Hans-Joachim Maluck und das gesamte Team freuen sich auf ein persönliches Kennenlernen – wir beraten Sie gerne, kontaktieren Sie uns!

Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite
Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite

Scannen Sie ganz einfach mit einem QR-Code-Reader auf Ihrem Smartphone die Code-Grafik links und schon gelangen Sie zum gewünschten Bereich auf unserer Homepage.