Seitenbereiche
Datev Digitale Kanzlei
Inhalt

Anfertigen einer Tumorstatistik

Der Fall

Eine urologische Gemeinschaftspraxis übermittelte nach Zustimmung der Patienten regelmäßig Meldungen von Tumordiagnosen in Form eines standardisierten Arztbriefes an die Krankenkassen zur Übermittlung an ein Tumorregister. Der Arzt erhielt dafür eine Fallpauschale. Der Arzt rechnete diese Pauschalen seinen umsatzsteuerfreien Arzthonoraren hinzu und führte dafür keine Umsatzsteuer ab.

Datenerfassungen und Dokumentation

Leistungen zur Erstellung von Dokumentationen und Statistiken (im Streitfall zur Erstellung einer Tumorstatistik) sind allerdings keine ärztlichen Leistungen, die unter „Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin“ fallen, wie das Finanzgericht Berlin-Brandenburg entschieden hat (Urteil v. 18.06.2013, 5 K 5412/11). Dies bedeutet, dass solche Tätigkeiten nicht von der Umsatzsteuer befreit sind. Stellt der Arzt/die Ärztin für die Lieferung von Statistikmaterial eine Rechnung, muss er/sie also Umsatzsteuer ausweisen.

Kleinunternehmer

Eine Ausnahme gilt allerdings, wenn der Arzt/die Ärztin Kleinunternehmer i.S. des Umsatzsteuergesetzes ist. Das ist dann der Fall, wenn die gesamten der Umsatzsteuerpflicht unterliegenden Einkünfte des Arztes (das sind die Entgelte für die Datenlieferung zzgl. weitere Einkünfte aus anderen Tätigkeiten die nicht von der Umsatzsteuer befreit sind) einschließlich Umsatzsteuer 17.500 € nicht überstiegen haben. Im Streitfall war die Kleinunternehmergrenze allerdings überschritten.

Revision

Gegen dieses Urteil wurde Revision vor dem Bundesfinanzhof eingelegt, sodass mit einer verbindlichen Entscheidung erst 2014 zu rechnen ist. (Az. XI R 31/13).

Stand: 29. November 2013

Bild: vizafoto - Fotolia.com

Sie haben Fragen zu diesem Thema? Dann nehmen Sie mit uns Kontakt auf!

Mit unserer Kanzlei in Tübingen sind wir Ihr Steuerberater und Ansprechpartner in allen steuerrechtlichen Fragestellungen. Neben der klassischen Steuerberatung ist die Gründungsberatung für Unternehmensgründer eines unserer Steckenpferde. Hans-Joachim Maluck und das gesamte Team freuen sich auf ein persönliches Kennenlernen – wir beraten Sie gerne, kontaktieren Sie uns!

Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite
Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite

Scannen Sie ganz einfach mit einem QR-Code-Reader auf Ihrem Smartphone die Code-Grafik links und schon gelangen Sie zum gewünschten Bereich auf unserer Homepage.